Selbsteinschätzung

Im Rahmen der von der EU eingeführten erweiterten Produkthaftung gilt das Herstellerprinzip auch für die Entsorgung von Batterieabfällen. Als Hersteller, die ihre Produkte zum ersten Mal auf den Markt bringen, haben sie die Pflicht, ihre eigenen Anforderungen zu definieren und ihre Produkte gemäß dem Batteriegesetz in Typen und Gruppen einzuteilen.

Unternehmen können unnötige Verzögerungen und Kosten vermeiden, indem sie eine erste Selbsteinschätzung ohne offizielle Bestätigung vornehmen. Angesichts der Komplexität der Umsetzung und Anwendung des Batteriegesetzes besteht jedoch immer die Gefahr, dass bestimmte Verantwortlichkeiten übersehen werden, batteriehaltige elektronische Geräte falsch eingestuft werden oder die Ausnahmeregelungen unangemessen angewendet werden. Ohne Fachkenntnisse im Batterierecht können Unternehmen ihre Aufgaben und Pflichten sowie ihre Einstufung von Batterietypen, -arten und -gewichten falsch einschätzen. Dies kann zu verschiedenen zivil- und verwaltungsrechtlichen Sanktionen führen, wie z. B. Verwarnungen, Geldbußen, Schadensersatz und Verkaufsverbote.

Wir empfehlen es, die eigenen Verpflichtungen nicht durch einen Vergleich mit den Verpflichtungen anderer Marktteilnehmer zu bestimmen. Stattdessen sollten Sie Ihre eigene Unternehmenssituation und den Status Ihrer Batterien oder batteriehaltigen Produkte sorgfältig prüfen und die entsprechenden Anforderungen vollständig umsetzen. Bevor Hersteller weitere Schritte unternehmen, wie z. B. die Beantragung einer Registrierung, sollten sie den Status ihres Unternehmens und der Produkte, die sie auf den Markt bringen, sorgfältig überprüfen. Auf diese Weise lassen sich zusätzliche Kosten, die in Zukunft anfallen könnten, minimieren und Verwarnungen oder Geldbußen vermeiden.

Beginnend mit einer Selbstbewertung kann WeeCert Ihnen eine Reihe von Beratungs- und Unterstützungsdiensten anbieten.

Registrierung

Jedes Unternehmen, das in Deutschland Waren mit Batterien verkauft, egal ob deutsch oder nicht, muss sich bei der Stiftung EAR registrieren lassen. Deutsche Unternehmen können unter anderem wählen, ob sie sich selbst registrieren lassen oder die Hilfe eines deutschen Agenturdienstleisters in Anspruch nehmen. Nicht-deutsche Unternehmen, die keine Tochtergesellschaft oder Niederlassung in Deutschland haben, müssen sich von einem in Deutschland registrierten Agenturdienstleister betreuen lassen.

WeeCert, als ein bei der Stiftung EAR registrierter deutscher Vermittlungsdienstleister, bietet Ihnen eine Reihe von Vor-Ort-Compliance-Dienstleistungen, von der Selbsteinschätzung bis zur Registrierung und monatlichen/jährlichen Einreichung.

Bevor Sie Ihre erste Anfrage stellen oder WeeCert beauftragen, können Hersteller die folgenden Informationen vorbereiten:

  - Gewerbeschein

  - Informationen zur juristischen Person (Reisepass)

  - Grundlegende Unternehmensinformationen

  - Markenname der zu registrierenden Batterie

  - Typ der zu registrierenden Batterie

  - Bestätigen Sie, dass die angegebenen Informationen wahrheitsgemäß sind

Management

Während des Registrierungsprozesses und nach Abschluss der Registrierung sind Sie als Kunde verpflichtet, aktiv mit dem Anbieter des Vermittlungsdienstes zusammenzuarbeiten und aktuelle und korrekte Informationen zu liefern, um die Prüfung durch die Stiftung EAR Stiftung in angemessener und rechtmäßiger Weise durchzuführen. So ist der Verkäufer beispielsweise verpflichtet, jährlich Tonnen von Verkaufsdaten vorzulegen.

Rücknahme & Entsorgung

Grundsätzlich sind Hersteller und Importeure von Batterien und Akkumulatoren unabhängig von der Art der Batterie (Gerätebatterien, Industriebatterien oder Fahrzeugbatterien) verpflichtet, die entsprechenden Altbatterien von Händlern und kommunalen Sammelstellen (über öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger) unentgeltlich zurückzunehmen und nach den Vorschriften des § 14 BattG ordnungsgemäß zu entsorgen.

Auch hier steht Ihnen Weecert gerne als One-Stop-Shop für alle Recyclingfragen zur Verfügung. 

Kennzeichnung

Hersteller und Importeure von Waren mit Batterien, die in Deutschland in den Verkehr gebracht werden, egal ob es sich um Geräte-, Fahrzeug- oder Industriebatterien handelt, sind verpflichtet, ihre Batterien und Akkumulatoren deutlich und gut sichtbar mit folgenden Zeichen zu kennzeichnen:

den Markennamen (im Sinne von § 3 des Markengesetzes) zum Zwecke der Herstelleridentifikation.

(nur bei Geräte- und Fahrzeugbatterien) die Kapazitätsangabe und bei Fahrzeugbatterien die Kaltstartleistung, das

Das Symbol der durchgestrichenen Mülltonne und gegebenenfalls die folgenden Angaben müssen durch die chemischen Symbole für die drei folgenden gefährlichen Stoffe ergänzt werden, sofern der Gehalt an diesen Stoffen in der Batterie die festgelegten Grenzwerte überschreitet:

  1. der Markenname (gemäß der Definition in Abschnitt 3 des Markengesetzes) zur Identifizierung des Herstellers

  2. (nur bei Geräte- und Fahrzeugbatterien) Kapazitätsangabe, bei Fahrzeugbatterien muss auch die Kaltstartleistung angegeben werden.

  3. das unterstrichene Mülltonnensymbol, das durch die entsprechenden nachstehenden Symbole ergänzt werden muss, wenn drei der gefährlichen Chemikalien in der Batterie in einer Menge vorhanden sind, die die vorgeschriebenen Grenzwerte überschreitet:

Wer ist verpflichtet, ein Batteriegesetz zu registrieren?

Beachten Sie, dass das Inverkehrbringen von Batterien mit einem Quecksilbergehalt von mehr als 0,0005 % sowie von Gerätebatterien mit einem Cadmiumgehalt von mehr als 0,002 % (mit bestimmten Ausnahmen) bereits verboten ist. Daher gelten die Kennzeichnungspflichten für Altbatterien oder spezifische Ausnahmefälle.

Oben finden Sie das Symbol eines durchgestrichenen Mülltonne in verschiedenen druckbaren Bildformaten (klicken Sie mit der rechten Maustaste auf den gewünschten Download-Link und wählen Sie „Speichern unter...“ oder ähnliche Optionen). Alle Versionen des Symbols sind kostenlos. Informationen zum Herunterladen und Verwenden finden Sie auf unserer Seite mit rechtlichen Hinweisen und Urheberrechtshinweisen. Die Vektorgrafikversion des Mülltonnensymbols wurde freundlicherweise von der Thermokon Sensorsysteme GmbH zur Verfügung gestellt und ist ebenfalls kostenlos nutzbar. Wenn Sie spezifische Unterstützung bei der korrekten Kennzeichnung Ihrer Produkte benötigen, können Sie sich jederzeit an uns wenden.

➢ Die Größe des Mülltonnensymbols und des darunter liegenden Gefahrstoffzeichens muss folgende Mindestanforderungen erfüllen:

    Für nicht-zylindrische Batterien: mindestens 3 % der größten Seite, maximal 5 × 5 cm.

    Für zylindrische Batterien: mindestens 1,5 % der Oberfläche, maximal 5 × 5 cm.

    Gefahrstoffzeichen: mindestens 1/4 der Fläche des Mülltonnensymbols.

Wenn das Mülltonnensymbol oder das Gefahrstoffzeichen nicht mindestens 0,5 cm Länge und Breite erreichen kann oder aus technischen Gründen eine Kennzeichnung auf der Batterie nicht möglich ist, kann das Symbol ausnahmsweise in einer Größe von 1 × 1 cm auf der Verpackung der Batterie angebracht werden.

➢ Kapazitätsangaben auf Gerätebatterien

➢ Kapazitäts- und Kaltstartleistung auf Fahrzeugbatterien

Es sollten die Nennkapazität und der Kaltstartstrom gemäß den Normen IEC 60095-1 oder EN 50342-1 angegeben werden, ausgedrückt in Amperestunden ("Ah" für die Nennkapazität) oder Ampere ("A" für den Startstrom) als ganze Zahlen, mit einer zulässigen Toleranz von 10 %. Andere chemische Elemente können nach Ermessen des Herstellers gekennzeichnet werden.

Hinweise

Händler und Distributoren müssen End­nutzer auf folgende Kriterien hinweisen:

Kostenfreie Rückgabe­möglichkeit von Alt­batterien beim Händler, Gesetzliche Rückgabe­pflicht von Alt­batterien durch Endnutzer, Bedeutung des Mülleimer­symbols und der drei Gefahrstoff­zeichen unter dem Mülleimer.

Hersteller und Importeure müssen End­nutzern gegenüber erweiterte Hinweise zu folgenden Punkten geben:

Kostenfreie Rückgabe­möglichkeit von Alt­batterien beim Händler, Gesetzliche Rückgabe­pflicht von Altbatterien durch End­nutzer, Bedeutung des Mülleimer­symbols und der drei Gefahrstoff­zeichen unter dem Müll­eimer, Maßnahmen für die Vermeidung von Abfällen und von Vermüllung, Möglichkeiten der Vorbereitung zur Wiederverwendung von Altbatterien, Mögliche Auswirkungen der in den Batterien enthal­tenen Stoffe auf die Umwelt und die mensch­liche Gesundheit, hier insbesondere hinsichtlich der Risiken von lithiumhaltigen Batterien, Bedeutung der getrennten Altbatterie­sammlung und -verwertung für die Umwelt und die mensch­liche Gesundheit.

Angabe der Registrierungsnummer

Es gibt im Batteriegesetz keine Verpflich­tung für Hersteller, die Registrierungsnummer des eigenen Unter­nehmens oder für Händler, die entsprechenden Registrierungsnummern der Lieferanten anzugeben bzw. diese auf Anfrage zu benennen. Ggf. kann es Sinn machen, die eigene Registrierungs­nummer im Impressum der Webseite oder anderweitig im Bereich der Pflicht­angaben zu nennen, z.B. im Format:

Batt-Reg.-Nr. DE xxxxxxxx

(DE xxxxxxxx = Ihre Registrierungsnummer nach dem Batteriegesetz)

Gefahrstoffe (Verkehrsverbote)

Für bestimmte Gefahrstoffe in bestimmten Konzen­trationen in bestimmten Batterie­arten gelten mittler­weile allgemeine Verkehrs­verbote. Die folgenden Grenzwerte gelten hinsicht­lich des Inverkehr­bringens von Batterien und Akkus mit den drei konkreten Gefahr­stoffen Queck­silber (Hg), Cadmium (Cd) und Blei (Pb):

Batterien mit Gefahrstoff­grenzwerten oberhalb des angege­benen Wertes dürfen in Deutsch­land nicht mehr in Verkehr gebracht werden. Sofern kein Wert angegeben ist (-), bestehen aktuell keine Gefahrstoff­beschränkungen.

Sammel- und Verwertungsquoten

Sammelquote：Über das beauftragte Rücknahmesystem müssen Hersteller von Geräte­batterien bestimmte Sammel­­ziele sicher­stellen, indem pro Kalender­­jahr ein bestimmter Anteil der neu in Verkehr gebrachten Batterien als Alt­batterien wieder zurückgenommen wird (Sammelquote). Dieser Zielwert beträgt seit 2021 fix 50% der im aktuellen Kalender­jahr zurückge­nommenen Altbatterien im Verhältnis zu den durchschnittlich im aktuellen Jahr plus den beiden Vorjahren neu in Verkehr gebrachten Geräte­batterien. Dabei dürfen nicht mehr Blei­batterien zurück­genommen werden als neu in Verkehr gebracht wurden.

Verwertungsquoten：Generell gelten bei der Verwertung von Alt­batterien bestimmte Mindest­­quoten je Batterie­­system, welche über das Rücknahme­­system bzw. den beauftragten Entsorger sicher­zu­stellen und zu dokumentieren sind: